Die Spitzenkandidaten der Grünen zur Europawahl, Terry Reintke, sieht die Europäische Union am Scheideweg. Die Wahl entscheide über die Fragen, “ob unsere Demokratie weiter ausgebaut wird, ob wir weiterhin auf dem Pfad der Klimaneutralität für Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit in der Zukunft bleiben”, sagte Reintke dem Sender “Phoenix” am Samstag. Dabei sei der “Klimaschutz eine Menschheitsaufgabe” und eng verbunden mit der Sicherung des Wohlstandes sowie der Sicherheit in der Europäischen Union.
Bezüglich einer möglichen Wiederwahl Ursula von der Leyens (CDU) zur EU-Kommissionspräsidentin stehe die Union nach Ansicht der grünen Spitzenkandidatin vor einer Entscheidung: “Wollen sie weiterhin Mehrheiten mit pro-europäischen, mit demokratischen Kräften in der Mitte bauen, oder wollen sie mit rechtsextremen, mit rechtsautoritären Kräften zusammenarbeiten?”
Reintke fordert in diesem Zusammenhang von der Union und Ursula von der Leyen “ein klares Signal schon vor der Wahl”. Zugleich stellt sie fest, dass die Grünen für Verhandlungen bereit seien. Eine Kommission werden sie aber nur mittragen, wenn eine klare Linie gezogen werde “und es eine Brandmauer gibt gegenüber rechtsextremen und rechtsautoritären Kräften.”
dts Nachrichtenagentur
