Monat: Mai 2024

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die vom Polizeipräsidium eingelegte Beschwerde gegen das Tesla-Protestcamp in Grünheide abgewiesen.Das Potsdamer Verwaltungsgericht hatte im März beschlossen, dass die Baumhäuser in der…

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) drängt trotz der schwächelnden Wirtschaft und sinkender Steuereinnahmen auf Investitionen in die Infrastruktur.“Für mich ist klar: Infrastrukturinvestitionen müssen Priorität haben, denn sie…

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstag den indisch-britischen Schriftsteller Salman Rushdie empfangen. „Salman Rushdie kämpft für die Freiheit des Wortes, er selbst überlebte schwer verletzt…