Nach den Kommunalwahlen in Thüringen hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund an die Menschen im Freistaat appelliert, sich an anstehenden Stichwahlen zu beteiligen und damit die Demokratie zu stärken.
“Auch an diesem Tag gilt es, sich aktiv für die Demokratie vor Ort einzusetzen”, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands, André Berghegger, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Bei dem Urnengang am Sonntag hatten es mehrere AfD-Kandidaten geschafft, in Stichwahlen um Landratsposten einzuziehen.
Berghegger sagte: “Von Menschen, die sich um kommunale Mandate bewerben, ist unbedingt zu erwarten, dass sie sich klar zu den demokratischen Werten bekennen.” Es sei daher “erschreckend”, dass es vereinzelt Extremisten gelungen ist, in Stichwahlen einzuziehen. Aus Sicht des Städte- und Gemeindebundes sei es bedauerlich, dass trotz der großen Bedeutung die Wahlbeteiligung in Thüringen gering war und nicht einmal die Hälfte der Wahlberechtigten ihr Wahlrecht genutzt habe.
Der Hauptgeschäftsführer sagte zugleich: “Positiv ist allerdings zu bewerten, dass die bislang bekannten Ergebnisse darauf hindeuten, dass es den Populisten nicht im befürchteten Ausmaß gelungen ist, die Wahlen mit ihren Themen zu überlagern und zu vereinnahmen.”
dts Nachrichtenagentur
