Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die zu seiner Zeit verhängten Corona-Maßnahmen verteidigt, aber auch eine „breite Diskussion“ angeregt.“Es ging nie darum, Wahrheiten zu verkünden.…
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält die Schriften des Philosophen Immanuel Kant angesichts des Krieges in der Ukraine für aktueller denn je.“Kants große Frage nach den Bedingungen…
Zum Wochenstart hat der Dax zugelegt und damit den deutlichen Rücksetzer vom Ende der letzten Woche wieder ausgeglichen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.860,8 Punkten…
Politikwissenschaftler Marc Debus von der Uni Mannheim sieht im FDP-Konzept zur „Wirtschaftswende“ einen Versuch, um Wähler und Parteimitglieder zu werben.Dem „Tagesspiegel“ (Dienstagausgabe) sagte der Professor, aus…
Die EU-Kommission hat ein weiteres förmliches Verfahren gegen Tiktok eingeleitet. Es ist bereits das zweite Mal, das gemäß „Digital Services Act“ (DSA) ermittelt wird.Es solle geprüft…
Ria Schröder, ehemals Juli-Vorsitzende und jetzt im Bundesvorstand der Partei, sieht das am Wochenende bekannt gewordenen 12-Punkte-Papier nicht als taktisches Mittel, sondern als Debattenstart.Dem „Tagesspiegel“ sagte…
Das Landgericht Heilbronn hat einen mittlerweile 21-Jährigen Raser wegen Mordes zu neun Jahren Haft verurteilt. Der Mann hatte im Februar letzten Jahres, damals noch 20 Jahre…
Die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, Gitta Connemann, fordert ein Umdenken der Ampel in der Wirtschaftspolitik und ein Ende des koalitionsinternen Streits, um der Wirtschaft im…
Laut einer aktuellen Studie schwächen Subventionen im Verkehrsbereich die Wirkungsweise der CO2-Bepreisung als Instrument der Klimapolitik. Subventionen wie das Diesel- oder Dienstwagenprivileg bedeuteten negative CO2-Preise in…
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki warnt den Koalitionspartner SPD davor, sich den Forderungen seiner Partei für eine „Wirtschaftswende“ komplett zu verweigern. „Ich warne die Sozialdemokraten, einem…
