Nach dem iranischen Angriff auf Israel ist ein israelischer Vergeltungsschlag offenbar vorerst vom Tisch. Eine entsprechende Maßnahme, die einige Mitglieder des Kabinetts vorgeschlagen hatten, sei abgeblasen…
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) warnt seine Partei vor einer verfrühten Diskussion über die Kanzlerkandidatur. „Wir werden alles zur rechten Zeit entscheiden, jetzt steht diese Debatte nicht…
Die Union und die Linke drängen nach dem iranischen Angriff auf Israel auf eine Schließung des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH). „Die Schließung des IZH hat die…
Grünen-Chef Omid Nouripour fordert nach dem Angriff des Iran auf Israel Konsequenzen. „Es ist wichtig, dass heute auf G7-Ebene über eine gemeinsame diplomatische Antwort beraten wird…
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) warnt nach dem iranischen Angriff auf Israel vor „jeder weiteren Eskalation“. Der Iran dürfe auf diesem Weg nicht weitermachen, sagte er am…
In der Debatte über mögliche Fahrverbote wegen des Klimaschutzgesetzes fordert die Union FDP-Chef Christian Lindner auf, Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) zu stoppen. „Christian Lindner muss seinen…
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht den Iran nach dem Angriff auf Israel isoliert. Das zeige sich in der weltweiten Verurteilung des Angriffs sowie der Unterstützung Israels…
Die deutsche Wirtschaft hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor seinen politischen Gesprächen in China dazu aufgefordert, sich für eine Verbesserung der Bedingungen für die Unternehmen vor…
Die Präsidentin des Goethe-Instituts, Carola Lentz, warnt vor weiteren Einsparungen bei der Kultureinrichtung durch den Bund.“Ich glaube, wir müssen darüber nachdenken, in einer sehr angespannten Haushaltslage,…
Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn (CSU), hat sich nach dem Angriff des Irans für eine militärische Unterstützung Israels durch die Bundeswehr ausgesprochen. „Jetzt erwarte…
