Im Streit um mögliche Fahrverbote ab Sommer fordert FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai die Grünen zum Ende ihrer Blockade des neuen Klimaschutzgesetzes auf und wirft ihnen Wohlstandsvernichtung vor. Der “Bild” (Montagsausgabe) sagte Djir-Sarai: “Die Grünen müssen ihre Blockade beim Klimaschutzgesetz zügig aufgeben.”
Aus dem “planwirtschaftlichen” Klimaschutzgesetz der Ära Merkel müsse “endlich ein marktwirtschaftliches und praxistaugliches” werden. Ansonsten riskierten die Grünen “massiven Ferienfrust bei Millionen Bürgern und weiteren wirtschaftlichen Schaden für unser Land”.
Djir-Sarai warnte den Koalitionspartner, mit seinem innerparteilichen Streit den Wohlstand Deutschlands zu gefährden. “Es ist bemerkenswert, dass sich die eigene Fraktion erneut gegen das Votum von Robert Habeck stellt. Die innerparteilichen Unstimmigkeiten werden zum immer größeren Risiko für Deutschlands Wohlstand”, sagte der FDP-Generalsekretär der “Bild”.
dts Nachrichtenagentur
