FDP-Vize Johannes Vogel erwartet von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) einen “lösungsorientierten” Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung. Es sei gut, wenn die Ampel bei der Kindergrundsicherung mehr Tempo aufnehme und vorankomme, sagte er am Montag den Sendern RTL und ntv.
Er habe “zur Kenntnis genommen”, dass die Ministerin am Sonntag auch “über Ziele gesprochen” habe. “Moderner, digitaler, das finde ich gut.” Jetzt brauche man aber noch einen Gesetzentwurf, der diesen Zielen auch entspreche. “Und so lösungsorientiert muss diese Beratung jetzt angegangen werden. Das war in den letzten Monaten nicht immer der Fall.” Er freue sich, wenn man mehr Tempo aufnehme und vorankomme. “Weil der Sozialstaat muss besser werden, Menschen müssen raus kommen aus Bedürftigkeit”, so Vogel. “Das muss das Ziel sein.”
dts Nachrichtenagentur
