Das Medienunternehmen Sky Deutschland wird voraussichtlich im Spätsommer ein neues Produkt auf den Markt bringen, das Sky Stream heißt.Dabei handelt es sich um eine Box, die…
Die Ampel-Koalition will mit einem neuen Gesetz die Rechte von Betroffenen von sexuellem Missbrauch stärken und dafür unter anderem einen Anspruch auf Akteneinsicht bei Jugendämtern einführen.“Es…
Bundesbankpräsident Joachim Nagel sagt einen weiteren Rückgang der Inflation in Deutschland vorher.“Im Jahresdurchschnitt wird die Inflation um die zweieinhalb Prozent liegen“, sagte er den Zeitungen der…
Generalinspekteur Carsten Breuer hat Sympathie für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht.Er halte die Debatte für „absolut richtig“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Neben Krankenhäusern, Sozialeinrichtungen,…
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts überfraktionell so zu verändern, dass seine Unabhängigkeit künftig besser abgesichert ist.Einzelne Abgeordnete der Ampelfraktion…
Angesichts der rasant gestiegenen Angebotsmieten in Berlin und anderen deutschen Städten hat Bauministerin Klara Geywitz (SPD) ihren Kabinettskollegen Justizminister Marco Buschmann (FDP) scharf dafür angegriffen, dass…
Nach seinem Vorschlag, über Wege hin zu einem „Einfrieren“ des Krieges in der Ukraine nachzudenken, bekommt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nach eigenen Angaben überwiegend positive Zuschriften.“Mehr als…
Angesichts der sich abzeichnenden Ausdünnung von Krankenhäusern im ländlichen Bereich fordern Verbände und Politiker aus mehreren Parteien eine Ausweitung der Luftrettung.“Das Intervall von 30 Minuten wird…
Zahlreiche gesetzliche Krankenkassen erwarten angesichts der geplanten Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eine Erhöhung der Krankenkassenbeiträge.“Wir rechnen damit, dass allein aufgrund der Mehrausgaben durch die…
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hält die Debatte um mögliche Lieferungen für Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine nicht für beendet.Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte sie: „Bei der Unterstützung…
Der Spitzenverband der Immobilienwirtschaft (ZIA) hofft auf eine Belebung des Wohnungsbaus durch das am Freitag vom Bundesrat beschlossene Wachstumschancengesetz.“Dieses Wachstumschancengesetz ist auch ein Wohnungschancengesetz. Wir freuen…
Die Union hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aufgefordert, das vom Bundesrat gebilligte Cannabisgesetz nicht zu unterzeichnen.“Das Gesetz sollte nach der chaotischen Debatte der letzten Wochen vorerst gestoppt…
