FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat sich scharf gegen Neuwahl-Äußerungen von CDU-Chef Friedrich Merz gewandt.
Es sei schon ziemlich peinlich, dass Merz “in einem Anflug von Größenwahn selbst bestimmen will, wann der Bundestag neu gewählt werden soll”, sagte Kubicki den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Zugleich äußerte der Vizepräsident des Bundestags: “Abgesehen davon, dass die FDP keinen Ausstieg plant, wäre sie selbst für einen solch unwahrscheinlichen Fall vorbereitet.”
Merz hatte für den Fall eines Bruchs der Ampel-Koalition den 22. September als Termin für eine vorgezogene Bundestagswahl ins Spiel gebracht. Er sieht besonders die FDP versucht, aus der Bundesregierung auszuscheiden: “Die FDP weiß: Wenn sie in der Koalition bleibt, fliegt sie bei der nächsten Bundestagswahl wieder aus dem Parlament. Sie wird nach meiner Einschätzung daher nicht als Teil der Ampel in den Wahlkampf gehen wollen”, sagte er den Funke-Zeitungen.
Kubicki entgegnete: “Die viel spannendere Frage ist ja, ob die Union jetzt zum zweiten Mal mit einem Kandidaten in eine Bundestagswahl gehen will, den viele Menschen im Land ablehnen und den vor allem weite Teile der seiner eigenen Partei nicht mögen”.
dts Nachrichtenagentur
