Die Europäische Volkspartei (EVP) hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Spitzenkandidatin für die Europawahl im Sommer gekürt. Beim EVP-Kongress in Bukarest kam sie am Donnerstag auf 400 von 489 gültigen Stimmen. Die Zustimmung lag demnach bei rund 82 Prozent – Gegenkandidaten gab es keine.
Als EVP-Spitzenkandidatin hat sie gute Chancen auf eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionschefin, sollte die EVP wieder stärkste Kraft werden. Wenn es nach dem Willen ihrer Parteienfamilie geht, soll die künftige EU-Kommission aber eine konservativere Politik als bisher verfolgen. Das Programm für die Europawahl hatte der EVP-Kongress bereits am Mittwoch beschlossen. Dabei geht die EVP unter anderem etwas auf Distanz zum “Green Deal”, der eines der Kernanliegen der aktuellen Kommission unter von der Leyen ist.
Die CDU-Politikerin ist seit 2019 im Amt, obwohl sie vor der letzten Europawahl gar nicht angetreten war. Der damalige Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) wurde aber von den Staats- und Regierungschefs nicht berücksichtigt. Als Folge wechselte die damalige Bundesverteidigungsministerin von der Leyen nach Brüssel.
Die Europawahl 2024 findet vom 6. bis 9. Juni statt. In Deutschland ist der Urnengang auf den 9. Juni terminiert.
dts Nachrichtenagentur
