Der Verein “Pro Asyl” hat in der Debatte über einen Arbeitszwang für Flüchtlinge für eine Rücknahme von Arbeitsverboten geworben. “Die Diskussion um eine Arbeitspflicht für Flüchtlinge ist von Vorurteilen getrieben”, sagte Pro-Asyl-Referentin Andrea Kothen der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Mittwochausgabe) vor dem für Mittwoch geplanten Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
Sie verwies auf die gültige Rechtslage, wonach Flüchtlinge schon jetzt für entsprechende Arbeitseinsätze herangezogen werden können. “An den Betroffenen scheitert eine Arbeitsaufnahme nicht. Asylbewerber wollen arbeiten”, so Kothen.
“Tatsächlich sind Asylbewerber in ihren Unterkünften häufig zum Nichtstun verdammt, weil gesetzliche Arbeitsverbote und langwierige Erlaubnisverfahren die Aufnahme von regulärer Arbeit behindern.” Die Debatte um eine Arbeitspflicht für 80 Cent pro Stunde “setzt dem Ganzen die Krone auf”, so die Pro-Asyl-Referentin. Sie rief die Regierungen in Bund und Ländern dazu auf, Flüchtlingen den Einstieg in den regulären Arbeitsmarkt zu erleichtern.
Zustimmung kam vom Deutschen Landkreistag. “Die Arbeitgeber sollten Geflüchtete vermehrt einstellen”, sagte Landkreistagspräsident Reinhard Sager der Zeitung. “Dafür ist es notwendig gesetzlich zu regeln, dass Asylbewerber schon nach kurzer Zeit zur Annahme zu zumutbarer Arbeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verpflichtet werden können.” Darauf sollten sich Bund und Länder am Mittwoch verständigen, so Sager, “um deutlich zu machen, dass jede und jeder, der zu uns kommt, auch seine Arbeitskraft einsetzen muss”.
dts Nachrichtenagentur
