Die FDP ringt um eine Erhöhung der künftigen Unterstützerzahlen bei Mitgliederbefragungen. So wollen Delegierte auf dem kommenden Bundesparteitag Ende April beantragen, dass die bisherige Zahl von 500 Unterstützern künftig auf 2,5 Prozent der Gesamtmitglieder der Partei angehoben wird, berichtet der “Spiegel”.
Demnach wären künftig rund 1.800 Unterschriften notwendig. Das derzeitig niedrige Quorum lade dazu ein, mehr Befragungen “zu weniger wichtigen Themen durchzuführen”.
Zuletzt war eine FDP-Mitgliederbefragung für einen Ausstieg aus der Ampelkoalition knapp gescheitert. Der Bundestagsabgeordnete Marcus Faber plädiert für eine Reform. Er finde “flexible Werte deutlich besser als fixe Zahlen”. Die sachsen-anhaltische FDP-Landeschefin Lydia Hüskens fordert, den Antrag “intensiv” zu diskutieren: Niedrigschwellige “Beteiligungsformate sollten nie leichtfertig aufgegeben werden”.
Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich hält den Vorstoß für den “falschen Weg”. Der Antrag vermittele “den Eindruck, als wollte man eine Minderheit” künftig außen vorhalten. Kritik übte auch der Initiator des jüngsten Votums, der Kasseler FDP-Politiker Matthias Nölke. Der aktuelle Vorschlag sei “ein fatales Signal”.
dts Nachrichtenagentur
