Der Stadtwerke-Verband VKU macht Fernwärme-Kunden Hoffnung auf absehbar sinkende Tarife. Die jüngsten Steigerungen kämen zustande, „weil die Gaspreise im vergangenen und vorvergangenen Jahr gestiegen sind“, sagte…
Nach dem Eklat um antisemitische Äußerungen bei der Berlinale hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) mit strafrechtlichen Konsequenzen gedroht. Das Strafrecht sei gut aufgestellt, um antisemitische Äußerungen…
Rainer Schlegel, scheidender Präsident des Bundessozialgerichts, fordert die Bundesregierung auf, die geplante Kindergrundsicherung abzusagen. „Alle Leute, die sich auskennen, sagen: `Das ist ein Holzweg`“, sagte er…
Eine Mehrheit der Deutschen geht davon aus, dass sich die Leistungen von Schülern durch eine Zentralisierung und Vereinheitlichung des Schulsystems verbessern lassen. Das geht aus einer…
Die Vorsitzende der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Ines Claus, will offenbar stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende werden. Wie die „Bild“ in ihrer Dienstagsausgabe unter Berufung auf hohe Parteikreise berichtet, will sich…
Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) kritisiert die Weigerung von Kanzler Olaf Scholz (SPD), der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern. „Niemand, der Taurus für die Ukraine fordert, will, dass…
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir hat seine Kandidatur für eine mögliche Nachfolge von Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (beide Grüne) offengelassen. „Ich fühle mich sehr wohl in Baden-Württemberg“, sagte…
Die US-Börsen haben am Montag Verluste gemacht. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.069 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent…
Der CDU-Politiker Jens Spahn fordert einen möglichst breiten Einsatz der CO2-Speicherung. Ohne diese Technologie werde Deutschland seine Klimaziele nicht erreichen, sagte der energiepolitische Sprecher der Union…
Die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union soll nach dem Willen von CDU-Chef Friedrich Merz erst nach den drei Wahlen in Ostdeutschland im September fallen. „Ich…
