Monat: Januar 2024
Die gesamten CO2-Emissionen privater Haushalte beim Heizen sind binnen 20 Jahren um zwölf Prozent gesunken. Im Jahr 2021 wurden knapp 147 Millionen Tonnen CO2 emittiert, um…
Der Präsident des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, hält die Kindergrundsicherung für „untauglich“, um Familien zu helfen. Deren Schwierigkeiten „löst man nicht durch eine neue Behörde und noch…
An den Unikliniken in Deutschland müssen sich Patienten am Dienstag auf Einschränkungen einstellen. Der Marburger Bund ruft die über 20.000 Ärzte zu einem ganztägigen Warnstreik auf.Möglich…
Die Steuereinnahmen in Deutschland sind im Jahr 2023 knapp drei Milliarden Euro niedriger ausgefallen als noch im Oktober geschätzt. Das geht aus dem neuen Monatsbericht des…
Die Partei BSW kann wenige Tage nach ihrer Gründung bereits auf den Einzug in den Bundestag hoffen. Das berichtet „Bild“ (Dienstagsausgaben) unter Berufung auf den „Meinungstrend“…
Die Union wirft der Bundesregierung vor, mit der beschlossenen Reform des Staatsbürgerschaftsrechts der neu gegründeten Partei DAVA massiv neue Wähler zuzuführen. „Erdogan lacht sich angesichts der…
Der Politikwissenschaftler und Politik- und Kommunikationsberater Johannes Hillje sieht in den Protesten gegen die AfD eine Möglichkeit zur Schwächung der Partei bei Wahlen. „Die Demonstrationen haben…
Der Politikwissenschaftler und Politik- und Kommunikationsberater Johannes Hillje sieht in den Protesten gegen die AfD eine Möglichkeit zur Schwächung der Partei bei Wahlen. „Die Demonstrationen haben…
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) warnt vor Angriffen auf den Rechtsstaat und die unabhängigen Gerichte: „Autoritäre Kräfte wollen die Demokratie und den Rechtsstaat von innen zerstören, indem…
Der Linken-Parteichef Martin Schirdewan hat der Ampel-Koalition vorgeworfen, mit dem für 2024 vorgelegten Haushalt Deutschland weiter in die Krise hinein zu sparen. „Wann fällt der Koalition…
Zum Auftakt der Haushaltswoche im Bundestag hat der Vorsitzende des Europaausschusses, Anton Hofreiter (Grüne), das Aussetzen der Schuldenbremse für dieses Jahr gefordert. „Ich plädiere ausdrücklich dafür,…
Nach Berichten über eine persönliche Entfremdung in der Ampel sieht Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) Defizite bei der Kommunikations-Linie der Koalition. „Die Realität ist, dass der Bundeskanzler,…
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