Friederike Benda und Amid Rabieh sind in den Vorstand des „Bündnisses Sahra Wagenknecht“ gewählt worden. Auf dem Gründungsparteitag in Berlin bekam Benda am Samstag 96 Prozent…
Die SPD erteilt Forderungen von Unions-Ministerpräsidenten nach einem erneuten Migrationsgipfel bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Absage. „Es sind nicht ständig neue Ministerpräsidentenkonferenzen im Wochentakt nötig,…
Im Tarifstreit zwischen der Deutschen Bahn und der Lokführergewerkschaft GDL sprechen die Konfliktparteien offenbar wieder miteinander. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf Verhandlungskreise.Demnach gab es…
Zur Finanzierung des Umstiegs auf eine nachhaltigere Tierhaltung bringt Bioland-Präsident Jan Plagge höhere Steuern ins Spiel. „Bevor gar nichts passiert und keine Tierwohlabgabe kommt, bleibt noch…
Die Parteivorsitzende des neu gegründeten „Bündnisses Sahra Wagenknecht“, Amira Mohamed Ali, spürt hohe Erwartungen der Wähler an die neue Partei. „Aus den zahlreichen Zuschriften, die mich…
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat sich für eine stärkere Berücksichtigung der Arbeit für den Artenschutz durch Bauern ausgesprochen. „Im Moment sind die Subventionen der Europäischen Union…
In der Auseinandersetzung mit der AfD nimmt die SPD die Nachwuchsorganisation der Partei ins Visier. „Zum Kampf gegen Rechtsextremismus gehören auch Verbote von Vereinen wie der…
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht keine Notwendigkeit, die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts vor möglichen Beeinflussungen durch eine erstarkte AfD zu schützen. „In Deutschland werden die Verfassungsrichter…
In Berlin hat am Samstagvormittag der Gründungsparteitag des sogenannten „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“, kurz „BSW“, begonnen. Neben der Wahl des Parteivorstandes steht auch…
Der für seine Kommunikation immer wieder kritisierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach Einschätzung von SPD-Vizechef Achim Post seinen Stil geändert. „Wir erleben jetzt einen kommunikativ…
