Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist eigenen Angaben zufolge nicht in mögliche Gespräche über einen Ringtausch von Marschflugkörpern zugunsten der Ukraine eingebunden. “Ich weiß von diesem Angebot nicht”, sagte Pistorius dem TV-Sender “Welt”, der “Bild” und “Politico” zu entsprechenden Berichten.
“Wenn es dazu Gespräche gibt, dann nicht in meinem Haus.” Falls es solche Gespräche mit dem Kanzleramt geben sollte, müssten diese ergeben, “ob das tragfähig ist oder nicht”, so Pistorius.
Zugleich erteilte er allen Forderungen aus Kiew nach Lieferung von deutschen Taurus erneut eine klare Absage. “Wir reden bei Taurus von einem hoch technischen System, nicht vergleichbar mit den Produkten anderer Nationen”, sagte der Bundesverteidigungsminister. “Und deswegen muss sehr sorgfältig abgewogen werden, unter welchen Bedingungen man das tut. Und im Augenblick gibt es keinen neuen Stand dazu.”
Der SPD-Politiker schloss eine Änderung in der Haltung Berlins in der Zukunft aber auch nicht aus. Er wisse natürlich von dem großen Interesse der Ukraine an Taurus. “Und deswegen wird es dem weiteren Verlauf der Gespräche überlassen bleiben müssen, ob es am Ende Auslieferungen gibt oder nicht.”
Ebenso wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte sich Pistorius zuversichtlich, dass es zu einer Sicherheitspartnerschaft zwischen Deutschland und der Ukraine kommen werde. Zu konkreten Sicherheitsgarantien für die Ukraine könne er aber noch nichts sagen. “Darüber wird zu gegebener Zeit dann öffentlich gesprochen werden.”
dts Nachrichtenagentur
