Mit Arcelor-Mittal steht der letzte der großen Stahlhersteller in Deutschland unmittelbar vor dem Start seines grünen Umbaus. Die Subvention in Höhe von bis zu 1,2 Milliarden Euro von Bund und Land soll zeitnah genehmigt werden und die Freigabe voraussichtlich noch im ersten Quartal kommen, wie das “Handelsblatt” (Freitagausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise berichtet.
Demnach wird die Förderung für die Standorte in Bremen und Eisenhüttenstadt zwischen 1,0 und 1,2 Milliarden Euro liegen. Um die genaue Höhe verhandeln Unternehmen, Bundesregierung und EU-Kommission derzeit noch. So lägen Arcelor-Mittal und Brüssel etwa in der Entwicklung der Energiepreise in den nächsten Jahren auseinander, hieß es. Klar aber sei, dass der Stahlhersteller mindestens eine Milliarde Euro bekommen wird.
Das zuständige Bundeswirtschaftsministerium wollte auf Anfrage keinen Zeitplan nennen. Arcelor-Mittal erklärte, man sei in “intensiven Gesprächen mit der EU-Wettbewerbsbehörde”. Noch liege aber keine Entscheidung vor.
Das Unternehmen ist der letzte verbliebene große Stahlhersteller in Deutschland, der noch ohne Förderung dasteht. Salzgitter und Thyssen-Krupp haben ihren Förderbescheid bereits erhalten. Den Bescheid für die Saar-Stahl-Holding wollen Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) an diesem Freitag in Saarbrücken übergeben. Insgesamt fördern Bund und Länder die Stahlhersteller mit fast sieben Milliarden Euro.
Auch die Förderung der Betriebskosten für die Stahlhersteller und andere energieintensive Industriebranchen in Form der geplanten Klimaschutzverträge rückt offenbar näher. Vor wenigen Tagen wurde laut “Handelsblatt” die Ressortabstimmung für die notwendige Förderrichtlinie abgeschlossen. Es fehlt noch die finale Notifizierung der EU-Kommission.
dts Nachrichtenagentur
