Der ehemalige Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel hat nach seinem Übertritt in die neue Wagenknecht-Partei BSW die Ampel-Regierung scharf kritisiert. “Ich habe den Eindruck, Olaf Scholz sieht sich als Dompteur streitender Akteure von Grünen und FDP”, sagte Geisel zu Ippen-Media am Freitag.
“Er setzt kaum sozialdemokratische Akzente, die SPD hat das geringste Profil in dieser Bundesregierung entwickelt. Ich kann mit der SPD heute nicht viel anfangen”, so Geisel, der 40 Jahre Mitglied bei den Sozialdemokraten war.
Viele seien einst wegen Personen wie Willy Brandt und Helmut Schmidt in die SPD eingetreten, jetzt entferne sich die SPD von den “Leistungen großer Sozialdemokraten”, kritisierte Geisel. “Das ist ein bemerkenswerter Prozess der Selbstverzwergung.” Die Frage, ob Willy Brandt heutzutage selbst Mitglied bei BSW werden würde, sei spekulativ, so Geisel. “Willy Brandt wäre sehr unglücklich über das, was aus der SPD geworden ist.”
In den 70er und 80er Jahren habe die SPD immer gute Wahlergebnisse gehabt. “Heute sind wir bei 16 Prozent”, so der ehemalige Düsseldorfer Oberbürgermeister. “Man hat den Anspruch verloren, Volkspartei zu sein.”
Geisel kündigte an, für BSW zur Europawahl 2024 anzutreten. Dabei gehe es ihm vor allem um die Schaffung vergleichbarer sozialer Bedingungen in Europa, aber auch um eine Wiederannäherung an Russland. “Auch sollten wir den Gedanken eines gemeinsamen europäischen Hauses wieder aufgreifen, den Michael Gorbatschow 1990 im Zusammenhang mit der Deutschen Einheit formuliert hat”, so Geisel. “Europa muss zusammenstehen und Russland ist ein Teil Europas.”
Perspektivisch müsse es ein System kollektiver Sicherheit geben, “auch unter Einbeziehung Russlands”, so der BSW-Politiker. “Mit einem wie Putin kann man da wohl nicht reden, aber es wird auch mal eine Zeit nach ihm geben.” Europa dürfe nicht zwischen China und den USA zerrieben werden.
dts Nachrichtenagentur
