Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat den Weg der Bundesregierung mit Blick auf die Kürzungspläne im Bereich Landwirtschaft gelobt. “Die Bundesregierung hat nun einen klugen Kompromiss beim Abbau von Subventionen für die Landwirtschaft gefunden”, sagte Fratzscher den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).
“Die Streichung von Subventionen, vor allem für klimaschädlichen Agrardiesel, ist richtig und notwendig.” Geplante Kürzungen einiger weniger Subventionen seien für die Branche verkraftbar. “Daher sind Klagen, die Streichung solcher Subventionen sei eine existenzielle Bedrohung für landwirtschaftliche Betriebe, überzogen und falsch”, erklärte Fratzscher weiter. Gleichzeitig mahnte er, Reformen in der Landwirtschaft zu beschleunigen. Betriebe sollten vor allem Nachhaltigkeit und Umwelt- und Klimaschutz stärker in den Mittelpunkt ihres Handelns rücken, so der Wirtschaftswissenschaftler. Fratzscher bezeichnete es aber als “klug”, Bauern mehr Zeit zu geben und Kürzungen beim Agrardiesel nur schrittweise umzusetzen. Die Bundesregierung hatte am Donnerstag mitgeteilt, dass ein Teil der Kürzungspläne im Agrarbereich zurückgenommen werden soll. Die Begünstigung bei der Kraftfahrzeugsteuer für die Forst- und Landwirtschaft soll anders als zunächst geplant erhalten bleiben; die Abschaffung der Steuerbegünstigung beim Agrardiesel soll über mehrere Jahre stufenweise erfolgen. Gekürzt werden sollen nun stattdessen andere Mittel des Landwirtschaftsministeriums und Fördermittel für nachhaltige Fischerei.
dts Nachrichtenagentur
