Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan knüpft seine Unterstützung für den Nato-Beitritt Schwedens an Zusagen der EU. „Öffnet erst den Weg für den Beitritt der Türkei…
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, sieht die Demokratie akut unter Druck. „Auf unserem Globus gab es für die Demokratie schon leichtere Zeiten als die Gegenwart“,…
Deutschland und Frankreich wollen ihre gemeinsamen Rüstungsprojekte weiter vorantreiben. Dabei gehe es primär um das Kampfpanzersystem „Main Ground Combat System“, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am…
Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Den Haag: Niederländischer Regierungschef Rutte will sich aus Politik zurückziehen. Die Redaktion bearbeitet das Thema…
Nachdem die niederländische Regierung am Wochenende im Streit um die Asylpolitik zerbrochen ist, will sich Regierungschef Mark Rutte aus der Politik zurückziehen. Er stehe bei den…
Die Deutschen sparen beim Video- und Audiostreaming. Laut einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde, geben die Nutzer von kostenpflichtigen Videostreaming-Diensten dafür im…
Kurz vor neuen Beratungen zur Krankenhausreform hat der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Andrew Ullmann, den Ländern eine verfehlte Gesundheitspolitik vorgeworfen. Das gelte vor allem für die…
Von dem Bundeswehr-Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro kann offenbar nur die Hälfte zum Kauf zusätzlicher Ausrüstung für die Truppe verwendet werden. Das geht aus…
Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Montag zunächst Kursverluste verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der Dax mit rund 15.550 Punkten berechnet, ein Minus von…
Nach Einschätzung des britischen Militärgeheimdienstes kämpft Russland derzeit im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg mit einer Krise der medizinischen Versorgung. Der Zustrom militärischer Opfer habe wahrscheinlich die…
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die geplanten Einschnitte beim Elterngeld gegen Kritik verteidigt. „Der Finanzminister hat der Familienministerin Sparauflagen im Bereich Elterngeld gemacht und da finde…
