Jahr: 2023
Die sogenannten islamistischen Gefährder in Deutschland sind überwiegend Männer mittleren Alters. Das ergibt sich aus einer Mitteilung des Bundeskriminalamtes, wie das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ in seinen Samstagausgaben…
Nach antisemitischen Vorfällen an der Freien Universität Berlin gibt es massive Kritik an deutschen Hochschulleitungen. Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, sagte der „Bild“, er habe…
Der Chef der Gewerkschaft der Polizei, Jochen Kopelke, warnt vor Ausschreitungen in der Silvesternacht. „Ich rechne an einigen Orten mit dem Schlimmsten“, sagte er dem „Focus“.…
Bei einem Kriegsausbruch müssen auch zivile Kliniken verletzte Soldaten versorgen, weil die Kapazitäten in den Bundeswehrkrankenhäusern voraussichtlich nicht ausreichen. Das geht aus einer Antwort der parlamentarischen…
Die Europäische Weltraumorganisation (ESA) mahnt Deutschland, sich stärker an europäischen Raumfahrtprojekten zu beteiligen. „Deutschland ist eine starke Weltraummacht, hat sehr hohe Kapazitäten, die Industrie ist einzigartig“,…
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält die Entscheidung der Bundesregierung, der Bundeswehr im Haushalt für das Jahr 2024 eine halbe Milliarde Euro zu streichen, für gerechtfertigt. „Die…
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will Anfang 2024 ein Maßnahmenpaket zur Deckung des Personalbedarfs der Bundeswehr in Kraft setzen und dabei auch die Einführung verschiedener Wehrpflichtmodelle in…
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erwartet nach dem abgeschlossenen Abzug der Bundeswehr aus Mali keine weiteren Auslandseinsätze in dieser Größenordnung. „Ich sehe derzeit nicht, dass wir so…
CDU-Fraktionsvize Jens Spahn hat den Regierungsentwurf für den Haushalt 2024 erneut scharf kritisiert. „Die Ampel macht das Leben beim Heizen, Tanken, Essen und Fliegen teurer, unterm…
Der CSU-Landesgruppenchef hat eine erneute Klage der Unionsfraktion im Bundestag gegen den neuen Haushalt für 2024 nicht ausgeschlossen. „Wenn wir Anhaltspunkte dafür haben, dass der Haushalt…
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Unionsfraktions- und CDU-Chef Friedrich Merz als klaren Favoriten für die Kanzlerkandidatur der Union bezeichnet. „Wir sind bereit, gemeinsam die Verantwortung als Bundesregierung…
Nach der Festnahme mehrerer mutmaßlicher Hamas-Terrorverdächtiger hat der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, rasche Aufklärung gefordert. „Wichtig ist nach der Festnahme der mutmaßlichen Terroristen nun in…
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