Jahr: 2023

Angesichts drohender Preiserhöhungen beim Deutschlandticket hat Linken-Parteichefin Janine Wissler einen Kurswechsel bei dem deutschlandweit gültigen Nahverkehrsangebot gefordert. Es sei ein Konstruktionsfehler, dass der Preis für das…

Deutsche Außenpolitiker aus Koalition und Opposition haben die Entscheidung des ukrainischen Staatschefs Wolodymyr Selenskyj unterstützt, die Präsidentenwahl in der Ukraine zu verschieben. „Ich halte die Verschiebung…

Verdi-Chef Frank Werneke hält die Kommunen trotz der Bund-Länder-Beschlüsse nicht ausreichend auf den Flüchtlingszuzug vorbereitet. Mit der Einigung auf dem Bund-Länder-Gipfel zur personenbezogenen Zahlung je Asylbewerber…

Vor dem Fortschrittsbericht der EU-Kommission zum Beitrittsprozess der Ukraine hat der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), vor einer Blockade der EU-Erweiterung gewarnt. „Es…

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil nimmt in der aktuellen Antisemitismus-Debatte die Muslime in Deutschland in Schutz. „Es ist perfide, wie von ganz rechts jetzt versucht wird, Stimmung…