Jahr: 2023
Wenige Stunden nach dem offiziellen Ende des GDL-Streiks bei der Bahn rollen die Züge wieder weitgehend nach Plan. Am Berliner Hauptbahnhof waren am späten Abend kaum…
Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat sich am Donnerstag darauf geeinigt, dass spätestens bis 30. Juni 2024 alle Fax-Geräte in den Gebäuden des Bundestags abgeschafft werden sollen.…
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat den Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in Berlin begrüßt und ein neues Abkommen mit dem Land gefordert.…
Die US-Börsen haben sich am Donnerstag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.945 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1…
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, hat sich gegen die vorzeitige Festlegung auf Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat gewandt. „Jeder Kanzlerkandidat wird auf dem Bundesparteitag gewählt.…
Die deutschen Spitzenkandidaten für die Europawahl im kommenden Jahr haben sich unterschiedlich zum Umgang mit der Türkei geäußert. FDP-Spitzenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermanne kritisierte den türkischen Präsidenten Recep…
Die Ampelfraktionen haben sich in der Bereinigungsssitzung des Haushaltsausschusses darauf verständigt, mehr Geld als von der Regierung vorgesehen für humanitäre Hilfe im Ausland freizugeben. Wie der…
Im Bundeshaushalt ist im nächsten Jahr mehr Geld für den Aufbau der Cyberabwehr in der Ukraine vorgesehen. Die Summe soll um zwei Millionen Euro auf insgesamt…
In der Debatte um die Finanzierung von künftigen klima- und industriepolitischen Vorhaben fordert Währungskommissar Paolo Gentiloni einen neuen Finanzfonds für Europa. „Derzeit haben wir ein gemeinsames…
SPD, Grüne und FDP haben sich in den Haushaltsverhandlungen darauf verständigt, die Mehrwertsteuersenkung für Gastronomie auslaufen zu lassen. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf…
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