Jahr: 2023

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird vom 26. bis 29. November nach Israel, Oman und Katar reisen. Das teilte das Bundespräsidialamt am Montag mit. Bei seinem offiziellen Besuch…

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) fordert der Grünen-Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin den Abbau umweltschädlicher Subventionen. Seine Partei sei bereit, für notwendige Investitionen…

Auch in der Woche nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts kann die Bundesregierung die genauen Auswirkungen weiterhin nicht abschätzen. Der Prozess der Prüfung laufe „im Moment unter…

Die zuletzt stark in die Kritik geratene Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Annette Kurschus, tritt von ihren kirchlichen Ämtern zurück. Das kündigte sie am…