Trotz der anhaltenden Querelen der Ampel-Regierung rechnet die Grünen-Chefin Ricarda Lang nicht damit, dass das Bündnis aus SPD, FDP und ihrer Partei vorzeitig auseinanderbricht. “Wir stehen zu dieser Koalition und sie hält bis zum Ende der Legislatur, wir haben auch noch genug zu tun”, sagte sie dem “Tagesspiegel” (Samstagsausgabe).
Dafür müssten die drei Parteien jedoch ihren Regierungsstil überarbeiten, fordert die Grünen-Politikerin. “Ich glaube, wir müssen von dem Spiel des Gewinnens und Verlierens wegkommen.” Dabei könne jede Partei in einer Koalition ihr eigenes Profil behalten, sagte Lang. “Es geht ja nicht darum, dass plötzlich alle Parteien dasselbe wollen müssen.” Man könne über alles, was nach 2025 – also dem voraussichtlichen Jahr der nächsten Bundestagswahl – als Ampel vortrefflich streiten. “Politischer Streit, das Ringen um die besten Lösungen ist ja Kern unserer Demokratie, genauso wie übrigens der Kompromiss.” Die Ampel habe in den vergangenen zwei Jahren bewiesen, dass sie in Ausnahmesituationen handlungsfähig bleibe, sagte Lang. Sie würdigte, dass die Regierung nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts eine Lösung für den Haushalt 2024 gefunden habe.
“Auf der anderen Seite werden nun von einigen Teile des Kompromisses zerredet. Vertrauen in die Handlungsfähigkeit von Politik entsteht aber auch dann, wenn Entscheidungen getragen und nicht zerredet werden”, sagte die Grünen-Chefin dem “Tagesspiegel”.
dts Nachrichtenagentur
