Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht davon aus, dass es im kommenden Jahr zwar vereinzelte Klinikschließungen geben wird, aber nicht die von vielen Ländern und der Deutschen Krankenhausgesellschaft vorhergesagte Pleitewelle. Der Bund stelle gerade sechs Milliarden Euro kurzfristige Liquiditätshilfen bereit, sagte er dem “Tagesspiegel” (Freitagausgabe).
“Wenn man dazu noch die 3,2 Milliarden Euro betrachtet, die wir bis Frühling nächsten Jahres als Energiehilfe zur Verfügung stellen, halte ich es für ausgeschlossen, dass im Jahr 2024 viele Krankenhäuser in die Insolvenz gehen.” Trotzdem werde es im kommenden Jahr “Umfinanzierungen geben, im Rahmen geregelter Insolvenzverfahren”, sagte der Gesundheitsminister. Massenhafte Schließungen seien deswegen aber nicht zu befürchten. “Wir werden nächstes Jahr kein Krankenhaussterben im großen Stil erleben”, so Lauterbach. Derzeit verhandelt Lauterbach mit den Ländern über eine Krankenhausreform, kommende Woche wird es dazu ein Arbeitstreffen mit den Ressortchefs der Länder geben. In einem Brief an Lauterbach äußerten diese kürzlich erneut Kritik an den jetzigen Plänen und forderten Nachbesserungen. Im Raum steht dabei seit Langem der Ruf der Länder nach Milliarden Euro an Überbrückungshilfen über die Liquiditäts- und Energiehilfen hinaus. Lauterbach lehnt dies weiterhin kategorisch ab, nicht zuletzt mit Verweis auf die angespannte Haushaltslage.
Die Krankenhausreform soll im kommenden Jahr in Kraft treten, benötigt wird dafür die Zustimmung der Länder. Voll finanzwirksam soll die Reform allerdings erst Ende der 2020er-Jahre werden.
dts Nachrichtenagentur
