Die Bundeswehr soll nach Plänen der Bundesregierung zum “Rückgrat der Abschreckung und kollektiven Verteidigung in Europa” ausgebaut werden. Dieses Vorhaben ist der Kern der neuen verteidigungspolitischen Richtlinien, über die Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Generalinspekteur Carsten Breuer in einem Beitrag für den “Tagesspiegel” schreiben.
Durch Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine müsse man “sich wieder einer militärischen Bedrohung stellen”, was ihrer Ansicht nach “die Rolle Deutschlands und der Bundeswehr fundamental” verändert. So wie die Bundesrepublik im Kalten Krieg als “Frontstaat” von der Stationierung verbündeter Truppen profitiert habe, erwarteten Deutschlands Partner nun, dass es sich seiner “Führungsverantwortung” stelle – wie dies nun etwa mit der permanenten Kampfbrigade an der Nato-Ostflanke in Litauen geschehe. Die neuen Richtlinien, die das aktuelle Grundsatzdokument aus dem Jahr 2011 ablösen und aus der ersten nationalen Sicherheitsstrategie aus dem Sommer abgeleitet sind, sollen auf der laufenden Bundeswehrtagung in Berlin vorgestellt werden. Sie verdeutlichten, wie Pistorius und Breuer in dem Beitrag schreiben, “dass für eine leistungsfähige und kriegstüchtige Bundeswehr der Zukunft in allen Bereichen grundlegende Veränderungen herbeigeführt werden müssen”.
Die Landes- und Bündnisverteidigung werde “künftig strukturbestimmend” für die Truppe sein, entsprechende “Strukturanpassungen unserer Streitkräfte” werden angekündigt. Zugleich hätten die Ereignisse in Israel gezeigt, dass sie weiter zu internationalen Kriseneinsätzen in der Lage sein müsse. Verteidigungsminister und Generalinspekteur werben zugleich um Verständnis, dass die Bundeswehr nach einer jahrelangen Ausrichtung auf Einsparpotenziale und internationale Einsätze “nicht über Nacht umgekrempelt werden” könne – obwohl der Umbau bereits begonnen habe: “Ungeduld ist angesichts der enormen Herausforderungen angebracht und nachvollziehbar, sie treibt uns an.” Die Bundeswehr wird vor dem Hintergrund der neuen Richtlinien von Pistorius und Breuer als “Instrument unserer Wehrhaftigkeit” bezeichnet, die selbst mit “den neuen Anforderungen an Verteidigung- und Abschreckungsfähigkeit” jedoch nur einen “Beitrag zur Gesamtverteidigung” leisten können.
“Sie allein werden nicht genügen”, so Minister und General im “Tagesspiegel” weiter: “Wir brauchen einen Mentalitätswechsel nicht nur in der Bundeswehr, sondern auch in Politik und in Gesellschaft.” Staatliche Strukturen wie auch die Bevölkerung müssten, schreiben Pistorius und Breuer, “wehrhaft und resilient sein, um auch künftig in Frieden, Freiheit und Sicherheit leben zu können”.
dts Nachrichtenagentur
