Das Bundeskriminalamt und spezialisierte Hatespeech-Staatsanwaltschaften haben seit dem 7. Oktober einen Anstieg mutmaßlich strafbarer Social-Media-Beiträge gegen Juden festgestellt. Das berichtet der “Spiegel”.
Demnach verzeichnete etwa die hessische Hatespeech-Meldestelle “Hessen gegen Hetze” seit dem Großangriff der Hamas auf Israel rund 350 Meldungen über antisemitische Inhalte. Das sei etwa viermal mehr als sonst, so ein Sprecher des hessischen Innenministeriums, wo die Meldestelle angesiedelt ist. Die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt hat außerdem 200 weitere strafrechtlich relevante Postings gefunden. In den Beiträgen werde etwa öffentlich zu Gewalt gegen Juden in Deutschland aufgerufen, so ZIT-Sprecher Sebastian Zwiebel.
“Erste Tatverdächtige konnten bereits identifiziert werden”, sagte Zwiebel dem “Spiegel”. Auch bei der Generalstaatsanwaltschaft München wurde seit der Hamas-Terrorattacke “ein deutlicher Anstieg antisemitischer Postings” in den sozialen Netzwerken festgestellt, sagte Oberstaatsanwalt Sebastian Murer dem “Spiegel”. Mit Kommentaren wie “Bomben auf Israel” würde in manchen Postings etwa zur Vernichtung Israels aufgerufen, was den Anfangsverdacht einer öffentlichen Aufforderung zu Straftaten erfülle. Anzeigen im Kontext des Überfalls der Hamas würden momentan prioritär behandelt.
Das Bundeskriminalamt (BKA) stellt ebenfalls eine “spürbare Zunahme” von Hinweisen fest und hat seit Anfang Oktober rund 60 Online-Postings mit antisemitischem Hintergrund verfolgt. Meist habe es sich dabei um mutmaßliche Volksverhetzungen gehandelt, wie ein Behördensprecher dem Nachrichtenmagazin sagte.
dts Nachrichtenagentur
