Monat: Oktober 2023
Der Architekt des EU-Türkei-Abkommens, der Migrationsforscher Gerald Knaus, hat die jüngsten Asyl-Vorschläge von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) begrüßt. Er glaube, dass Wüst` Vorschlag von Asylverfahren in…
Wegen zu geringer Impfquoten hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erneut zur Immunisierung gegen das Coronavirus aufgerufen. „Trotz Pandemie und Aufklärungskampagnen wird die Bedeutung der Auffrischung der…
Am Dienstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.810 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.…
Die 21 Millionen Rentner können sich im kommenden Jahr vermutlich auf eine mittelgroße Rentenerhöhung freuen. Das berichtet die „Bild“ (Mittwochausgaben). Demnach sollen die Bezüge der Ruheständler…
Das Bundeskabinett wird an diesem Mittwoch das Verbot von Himmelslaternen beschließen. Das berichtet der „Tagesspiegel“ (Mittwochausgaben) und beruft sich auf Regierungskreise. Das Bundesarbeitsministerium hat dazu eine…
Am kommenden Montag, 6. November, beraten der Bundeskanzler und die 16 Ministerpräsidenten zusammen mit der CDU/CSU-Opposition über die zukünftige Zuwanderungspolitik in Deutschland: Nur eine Minderheit der…
Der Thüringer FDP-Chef Thomas Kemmerich hat einen Aufruf von 26 FDP-Mitgliedern begrüßt, die die Ampelkoalition im Bund infrage stellen. „Das ist mehr als ein Alarmzeichen, vor…
Bei der bevorstehenden Ministerpräsidentenkonferenz am 6. November mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) soll es nicht nur um die Migrationspolitik gehen. Wie aus der Tagesordnung des Treffens…
Die Bundesbank rechnet mit anhaltend hohen Zinsen. „Unsere straffe Geldpolitik wirkt, aber wir dürfen nicht zu früh nachlassen“, sagte Bundesbank-Chef Joachim Nagel am Dienstag auf einer…
Für den NRW-Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Michael Mertens, ist der massive Cyber-Angriff auf Dutzende Kommunen in Südwestfalen ein Beleg dafür, dass die Bundesregierung dringend…
Der Vorstoß von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), die Asylverfahren von illegal nach Deutschland eingereisten Migranten künftig nach Afrika auszulagern, stößt auf Zustimmung auch bei SPD-Bundestagsabgeordneten. Die…
Gesetzlich Krankenversicherte und ihre Arbeitgeber müssen sich auf weiter steigende Belastungen einstellen: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat für das kommende Jahr den durchschnittlichen Zusatzbeitrag um 0,1…
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