FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat den Umgang der SPD mit dem ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder kritisiert. Zwar stelle Schröders Wirken als Altkanzler “seine Zeit als Kanzler ziemlich in den Schatten, seine heutige Russland-Positionierung ist zweifelhaft”, sagte der Vizepräsident des Bundestages den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).
“Aber wenn das Mittel eines Parteiausschlussverfahrens nur genutzt wird, um ein billiges Zeichen zu setzen und rechtliche Erwägungen dabei bedeutungslos sind, dann schadet man allen Beteiligten.” Nach dem Scheitern eines Parteiausschlussverfahrens wurde Schröder an diesem Freitag für 60 Jahre SPD-Mitgliedschaft geehrt. Kubicki quittierte das mit der Bemerkung, Schröder müsse “selbst wissen, ob ihm eine Ehrung dieser heutigen SPD wirklich etwas wert ist”.
dts Nachrichtenagentur
