Auch im dritten Wahlgang für das Amt des Sprecher des US-Repräsentantenhauses ist der Republikaner Jim Jordan gescheitert. Mit 194 Stimmen hat Jordan das nötige Quroum verpasst, obwohl seine Partei die dafür nötige Anzahl an Abgeordneten hätte.
Die anwesenden 210 Abgeordneten der Demokraten stimmten für Hakeem Jeffries. Insgesamt 25 Republikaner – und damit mehr als noch beim zweiten Wahlgang – stimmten nicht für Jordan und entschieden sich stattdessen beispielsweise für Steve Scalise (8), der ursprünglich von der Mehrheit der republikanischen Abgeordneten favorisiert worden war, oder den kommissarische Sprecher (pro tempore) Patrick McHenry (6). Jordan ist Anhänger des “Freedom Caucus”, dem rechtesten Flügel der Republikaner im Repräsentantenhaus. Am 3. Oktober veranlasste die Gruppierung die Abwahl des bisherigen Sprechers Kevin McCarthy.
Die Parlamentskammer ist seitdem ohne einen regulären Sprecher weitgehend handlungsunfähig. Am Donnerstag hatten Abgeordnete der Republikaner angesichts der drohenden Zahlungsungfähigkeit der USA und der ausbleibenden Einigung über eine Übergangslösung beraten. Demnach würde der kommissarische Sprecher (pro tempore) Patrick McHenry vorübergehend mehr Macht erhalten, bis eine dauerhafte Lösung gefunden ist. Bislang sind seine Möglichkeiten äußerst beschränkt.
Nachdem sich für den Vorschlag intern allerdings keine Mehrheit abzeichnete, führt Jordan seine Kandidatur fort. Jordan gilt als enger Verbündeter des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump. Er unterstützte Versuche, die Präsidentschaftswahl 2020 anzufechten und stimmte gegen die Anerkennung der Wahlergebnisse. Bei der Aufarbeitung des Angriffs auf das Kapitol am 6. Januar 2021 verweigerte er trotz einer Vorladung die Zusammenarbeit.
Jordan gilt als Abtreibungsgegner, will die Ehe für homosexuelle Paare sowie Obamacare abschaffen und spricht sich gegen Klimaschutzmaßnahmen aus.
dts Nachrichtenagentur
