Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat die geplante Parteigründung Sahra Wagenknechts scharf kritisiert. “Der Schritt von Sahra Wagenknecht ist unverantwortlich angesichts der gesellschaftlichen Situation und der Lage der Linken”, sagte Bartsch der “Rheinischen Post” (Donnerstagausgabe).
Wagenknecht nehme Mandate mit, die sie über die Linkspartei erworben habe. “Das sehe ich als höchstproblematisch an. Und es ist auch unmoralisch”, so Bartsch. Wagenknechts Schritt führe dazu, dass es dann keine Fraktion mehr gebe.
“Er bedeutet aber nicht, dass die Linke am Ende wäre.” Er werde weiter um eine einflussreiche Linke kämpfen, so Bartsch. Man sei nach wie vor die “soziale Opposition”. Wagenknechts Partei sei dann ein Mitbewerber.
“Nicht mehr und nicht weniger.” Die SPD fordert die ehemalige Linksfraktions-Vorsitzende unterdessen auf, ihr Bundestagsmandat niederzulegen. “Wagenknecht glänzt im Bundestag durch permanente Abwesenheit”, sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese der “Rheinischen Post” (Donnerstagausgabe). “Sie sollte bei ihren Plänen dann jetzt auch konsequent sein und ihr Mandat niederlegen. Eine Gründung auf Steuerzahlerkosten ist nicht erklärbar.”
Wie der “Spiegel” berichtet, plant Wagenknecht am Montag die Gründung einer eigenen Partei bekanntzugeben.
dts Nachrichtenagentur