EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis hat die Androhung von Strafzöllen auf Elektroautos aus China verteidigt. “Wir wollen unsere Unternehmen, unsere wirtschaftlichen Interessen nachdrücklicher verteidigen, wenn andere nicht nach den Regeln spielen”, sagte Dombrovskis der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Samstagsausgabe).
Das Verfahren sei nicht aus dem Nichts gekommen. “Wir haben belastbare Hinweise, dass China handelsverzerrende Staatshilfen zahlt und dass davon eine Gefahr für die europäische Industrie ausgeht”, sagte der Lette. In den vergangenen zwei bis drei Jahren sei der Anteil am E-Automarkt der EU von unter 1 auf 8 Prozent gestiegen. Das sei der offensichtlichste, wenn auch nicht einzige Beleg für die Bedrohung.
Dass die EU selbst Subventionen zahle, sei kein Argument gegen das Antisubventionsverfahren. “Das haben wir auch von chinesischer Seite gehört”, sagte Dombrovskis. Die EU-Hilfen seien aber vor allem Kaufprämien, die den Handel nicht verzerrten. Für andere Hilfen, etwa für Batteriefabriken, setze das EU-Beihilferecht enge Grenzen.
Treffen könne das Verfahren auch nicht-chinesische Hersteller, die dort produzieren. “Es ist noch keine Entscheidung gefallen, aber das Verfahren ist nicht auf chinesische Marken beschränkt”, sagte Dombrovskis, der am Mittwoch von einer viertägigen China-Reise zurückgekehrt war. Die Gespräche seien konstruktiv verlaufen, sagte er. Die Chinesen hätten die Strafzölle angesprochen.
Er habe ihnen aber versichert, dass alles im Einklang mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) stehe und China Gelegenheit haben werde, sich umfassend in den Prozess einzubringen.
dts Nachrichtenagentur
