Die SPD ist nach den Worten ihres Vorsitzenden Lars Klingbeil offen für den Vorschlag, Asylsuchende künftig während des Asylverfahrens zu gemeinnütziger Arbeit zu zwingen. “Es gibt diese Ideen auch in der Sozialdemokratie, dass man über die Frage gemeinnütziger Arbeit nachdenkt”, sagte Klingbeil dazu am Mittwoch dem TV-Sender “Welt”.
“Ich will jetzt keine finale Aussage treffen, aber das sind Dinge, wo wir auch gesprächsbereit sind, genau über diese Fragen zu reden.” Österreich plant derzeit eine gesetzliche Neuregelung, der zufolge Asylbewerber zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet werden sollen. Wer sich dieser Pflicht entzieht, dem soll die Grundsicherung gekürzt oder sogar gestrichen werden können. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese hatte sich gegen eine Einführung der Maßnahme in Deutschland ausgesprochen. Vorstöße für einen Arbeitszwang gab es zuletzt vor allem im Hinblick auf Arbeitssuchende: Im Oktober letzten Jahres hatte die AfD-Bundestagsfraktion vorgeschlagen, dass Arbeitslosengeldempfänger, die “Bürgerarbeit” verweigern, statt Barmitteln nur noch Sachdienstleistungen erhalten. Der Vorschlag stieß damals auf Kritik von der CDU-Parteigliederung Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA). In Juni dieses Jahres hatte der damalige CDU-Vizevorsitzende Carsten Linnemann, der heute als CDU-Generalsekretär fungiert, eine “Jobpflicht” für arbeitslose Menschen gefordert. Thüringens FDP-Vorsitzender Thomas Kemmerich hat den Vorschlag im August wieder aufgegriffen.
dts Nachrichtenagentur
