Angesichts einer angedrohten weiteren Koranverbrennung in Schweden befürchtet das Bundesinnenministerium auch in Deutschland Unruhe in der Islamisten-Szene. In der jüngeren Vergangenheit hätten Verunglimpfungen des Koran in Schweden, Dänemark und den Niederlanden für Aufruhr in der islamischen Welt gesorgt, teilte eine Ministeriumssprecherin der “Welt” (Freitagausgabe) mit.
“Diese Ereignisse lösten aber auch unmittelbare Reaktionen in der islamistischen Szene aus, die von Unmutsbekundungen bis zu Drohungen und Anschlagsaufrufen reichten, unmittelbar gegen die Verunglimpfenden, aber auch gegen westliche Staaten – Deutschland implizit eingeschlossen – oder auch allgemein gegen alle `Ungläubigen`.” Entsprechende Reaktionen innerhalb der deutschsprachigen dschihadistischen Szene, die direkt oder indirekt zu Gewalt aufrufen, seien festgestellt worden. Aktionen wie die angekündigte Koranverbrennung in Schweden seien geeignet, “eine gesteigerte Emotionalisierung und Mobilisierung bei Personen muslimischen Glaubens, aber auch im extremistischen Umfeld hervorzurufen und dadurch die Gefährdung temporär zu erhöhen”, so die Sprecherin. Die Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder beobachteten dies sehr genau.
Sollte es Hinweise auf eine mögliche Gefährdung etwa von diplomatischen oder konsularischen Einrichtungen und Vertretungen Schwedens geben, treffe das jeweils zuständige Bundesland geeignete Maßnahmen. Der für Krisenprävention zuständige CDU-Politiker Roderich Kiesewetter äußerte sich anlässlich der Brandanschläge auf die schwedische Botschaft in Bagdad kritisch. Er halte “Ausschreitungen auch in Deutschland für nicht ausgeschlossen”, sagte er der “Welt”. “Wenn der Schutz der Demonstrationsfreiheit zu sicherheitspolitischer oder diplomatischer Schwächung eines freiheitlich demokratischen Staates führt oder zu Ausschreitungen beiträgt, sollte man eine Neubewertung vornehmen.”
Hierzulande sei eine erhöhte Aufklärung wichtig, damit Einzelaktionen nicht zur Spaltung beitragen oder womöglich sehr gezielte “False flag”-Aktionen anderer Staaten den Zusammenhalt schwächen. Die FDP-Religionspolitikerin Sandra Bubendorfer-Licht kritisierte die Vorgänge in Schweden: “In unserer europäischen Wertegemeinschaft dürfen solche bösartigen Provokationen keinen Platz haben”, sagte sie der “Welt”. “Meinungs- sowie Demonstrationsfreiheit sind enorm hohe Güter, die jedoch in der Beschneidung der Religionsfreiheit anderer enden.” Zugleich verurteile sie die Brandanschläge.
dts Nachrichtenagentur
