Martin Schulz, der frühere Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten und heutige Vorsitzende der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung, warnt davor, sich von der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni täuschen zu lassen. Meloni müsse “brav sein, um das Geld aus dem Corona-Hilfsfonds der EU zu bekommen”, sagte Schulz der Wochenzeitung die “Zeit”.
Sie spreche nicht aus Überzeugung pro-europäisch. “Aber es gibt mittlerweile die Erkenntnis, dass eine Gefährdung der europäischen Integration eine Gefährdung des eigenen Wohlstands bedeutet. Parteien, die diese Erkenntnis infrage stellen, ob links oder rechts, können nicht erfolgreich regieren.” Dies gelte auch für “antieuropäische Demokratieverächter wie die AfD”.
In Melonis Strategie liege eine große Gefahr der Normalisierung von rechten Kräften in Positionen der Verantwortung. “Davon darf sich niemand täuschen lassen: Rechtspopulisten, verkleidet als Staatsmänner und -frauen, sind immer noch Rechtspopulisten”, so Schulz. Der Sozialdemokrat erinnert sich auch an seinen Zusammenstoß mit Silvio Berlusconi vor 20 Jahren im Europaparlament: “Diese Szene hat mein Leben verändert”, sagte Schulz der “Zeit”. “Aber das ist mir erst in den Stunden danach klar geworden.”
Der damalige italienische Ministerpräsident hatte Schulz mit einem KZ-Wärter verglichen, Letzterer nannte Berlusconi jetzt einen “frühen Donald Trump”. “Man wusste nie, in welcher Rolle er gerade handelte – als Regierungschef, als Medienunternehmer oder als Multimilliardär?”
dts Nachrichtenagentur
