Tag: 1. Juni 2023
Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis spricht sich für eine konkrete Festlegung bezüglich eines Nato-Beitritts der Ukraine aus. „Ich bin ganz gewiss, dass es jetzt höchste Zeit ist,…
Im Streit um das Heizungsgesetz hat das Bundeswirtschaftsministerium die insgesamt 77 Fragen der FDP beantwortet. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, übermittelte es am Donnerstag einen 45-seitigen…
ESA-Chef Josef Aschbacher fürchtet, dass die europäische Raumfahrt international den Anschluss verlieren könnte. „Wenn wir nicht investieren, dann droht Europa abgehängt zu werden“, sagte er der…
Am Donnerstag hat der Dax nach deutlichen Verlusten am Mittwoch einen Erholungskurs eingeschlagen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.854 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe…
Der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel hat Bundeskanzler Olaf Scholz aufgefordert, die USA zu einer Gipfel-Einladung an Russlands Präsidenten Wladimir Putin und den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu…
Eine Mehrheit der Deutschen ist weiterhin gegen deutsche Kampfflugzeug-Lieferungen an die Ukraine. Knapp zwei Drittel (64 Prozent) sprechen sich in einer Umfrage von Infratest für den…
In der Frage um mögliche Verbote klimaschädlicher Heizungen sind die Deutschen gespalten. Knapp jeder Zweite (49 Prozent) findet es falsch, dass der Staat klimaschädliche Heizungen in…
Die AfD zieht in der von Infratest erhobenen „Sonntagsfrage“ mit der SPD gleich. Sie legt um zwei Prozentpunkte auf 18 Prozent zu, bei den Sozialdemokraten ist…
Die Politikwissenschaftlerin Claudia Major mahnt die Ukraine, sich bei ihrem Widerstand gegen Russland weiterhin an die Charta der Vereinten Nationen zu halten. „Aus ukrainischer Sicht ist…
Der am Donnerstag zwischen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Vertretern der Länder abgehaltene Gipfel zur geplanten Klinikreform stößt auf ein geteiltes Echo. „Die heutigen Beratungen geben…
Das Urteil im Prozess um linksextremistische Gewalttaten von Lina E. und ihren Mitstreitern hat im politischen Berlin unterschiedliche Reaktionen ausgelöst, wobei sich die Linken-Abgeordneten eher zurückhalten.…
Aus den Reihen der Grünen kommt wegen Verzögerungen beim Transparenzgesetz Kritik an Innenministerin Nancy Faeser (SPD). „Ich hätte erwartet, dass das Ministerium uns vor der Sommerpause…
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