Monat: Mai 2023
Die SPD hat in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa weiter in der Wählergunst nachgelassen. Gegenüber der Vorwoche verliert sie einen Prozentpunkt und erzielt mit 17…
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat zum Auftakt des Petersberger Klimadialogs eine Zielsetzung zum weltweiten Ausbau von Erneuerbaren Energien gefordert. „Wir wissen, dass alle Staaten eigentlich ihre…
Der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager (CDU), wirft Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vor, die Öffentlichkeit mit Blick auf die Flüchtlingspolitik falsch zu informieren. „Es ist…
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) verabschiedet sich offenbar von der Idee, eine staatliche Wasserstoff-Netzgesellschaft zu gründen. Er wolle die Pläne der privaten Gasleitungsbetreiber für ein „Wasserstoff-Startnetz“ aufgreifen,…
NRW hat alle Abschiebungen in den Sudan ausgesetzt. In dem Bundesland leben derzeit insgesamt 750 sudanesische Staatsangehörige, 33 von sind ausreisepflichtig, teilte das NRW-Familienministerium mit, welches…
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat einen im Eilverfahren ergangenen Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin bestätigt, wonach das gegen eine Einzelperson ausgesprochene Verbot, sich bei Protesten gegen die Klimapolitik…
Für Verteidiger Willi Orban ist RB Leipzig in dieser Bundesliga-Saison kein Titelkandidat gewesen. „Dafür waren wir über die gesamte Saison nicht gut genug“, sagte er dem…
Der Dax hat am Dienstag nach einem verhaltenen Start zum Mittag nachgelassen. Gegen 12:30 stand der Index bei rund 15.885 Punkten und damit 0,2 Prozent unter…
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat den Plänen seines Kabinettskollegen Robert Habeck (Grüne) für die Einführung eines Industriestrompreises eine Absage erteilt. Es sei „ökonomisch unklug“ und widerspreche…
Beleidigungen und Bedrohungen gegen Politiker haben seit Beginn des Ukraine-Krieges offenbar zugenommen. Allein die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), stelle aktuell 250 Strafanzeigen pro Monat,…
Online-Banking wird in Deutschland immer häufiger auch von älteren Menschen genutzt. Laut einer am Dienstag veröffentlichen Umfrage des IT-Branchenverbandes liegt der Anteil bei den Über-65-Jährigen mit…
Die jährliche Inflation im Euroraum ist im April voraussichtlich auf 7,0 Prozent gestiegen, nach 6,9 Prozent im März. Das teilte Eurostat am Dienstag auf Basis einer…
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