Nach israelfeindliche Parolen auf einer propalästinensischen Demonstration am vergangenen Wochenende in Berlin werden Rufe nach einer Prüfung eines Verbots der „Volksfront zur Befreiung Palästinas“ (PFLP) laut.…
Wer wiederholt andere im Internet schwerwiegend persönlich angreift, kann bald wohl mit schärferen Konsequenzen wie etwa der Sperrung von Social-Media-Konten rechnen. Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter…
Die Bundesregierung weist die Botschafterin des Tschad aus. Das teilte das Auswärtige Amt am Dienstag auf Twitter mit. Damit wird auf auf die Ausweisung des deutschen…
Eine Umfrage zeigt derzeit lediglich eine Mehrheit im Bundestag für eine Jamaika-Koalition und eine Große Koalition. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild…
Claudia Kemfert, Energie-Expertin des DIW, hat Warnungen vor einer Gefährdung der Versorgungssicherheit durch den kommenden Atomausstieg zurückgewiesen. „Die derzeit noch laufenden restlichen drei Atomkraftwerke produzieren weniger…
Der Internationale Währungsfonds (IWF) senkt seine globale Konjunkturprognose leicht. Die Weltwirtschaft soll 2023 nur noch um 2,8 Prozent zulegen, im Jahr 2024 dann um 3,0 Prozent,…
Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit sieht ihr Haus zwar auf einem guten Weg, beklagt jedoch auch Denkblockaden beim Thema Digitalisierung. „Wir sind die größte deutsche…
Zwei Drittel der Deutschen finden die Abschaltung der verbliebenen drei Atomkraftwerke nicht richtig. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage für die Sender RTL und ntv. Demnach…
Das Bundesjustizministerium treibt die geplante Reform des Ehenamens- und Geburtsnamensrechts voran. Das Haus von Minister Marco Buschmann (FDP) legte dafür am Dienstag einen entsprechenden Gesetzentwurf vor.…
Die Union hat in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa in der Wählergunst zugelegt. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv verbesserte sie sich…
Der Einzelhandel in der EU hat im Februar ein Umsatzminus eingefahren. Das saisonbereinigte Absatzvolumen sank in der Eurozone um 0,8 Prozent gegenüber dem Vormonat und in…
Der Aufenthaltsrechtsexperte Matthias Lehnert hält es für einen „Rechtsbruch“, dass afghanische Geflüchtete derzeit auch mit Aufnahmezusagen und gültigen Visa nicht mehr nach Deutschland einreisen dürfen. „Ein…
