Grünen-Chefin Ricarda Lang hat nach dem Koalitionsausschuss vom Mittwoch ein positives Fazit gezogen, aber auch Selbstkritik geäußert. “Die Ampel hat sich in den letzten Monaten zu sehr mit sich selbst beschäftigt”, sagte sie am Donnerstag dem Radiosender MDR Aktuell.
Das habe bei vielen Leuten zu “Frust” geführt. Jetzt müsse es eher darum gehen, was man im letzten Jahr geschafft habe, aber vor allem, “was müssen wir jetzt eigentlich auch noch schaffen”, fügte sie hinzu. Nach zu vielen “Gesprächen übereinander” sei es nun wichtig gewesen, auch mal “untereinander” zu reden – und das “nicht im Krisenmodus”, so die Grünen-Politikerin. Ähnlich äußerte sich auch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD): “Es ist wichtig, dass man sich unter den Spitzen auch mal vertraulich trifft, um sich über die Lage auszutauschen”, sagte er den Sendern RTL und ntv. “Die Tatsache, dass das vertraulich war, zeigt auch, dass man Vertrauen hat.” Außerdem mache die Koalition “in der Sache auch Strecke”. Als Beispiel nannte der Minister das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, welches die Bundesregierung am Donnerstag in den Bundestag eingebracht hat.
dts Nachrichtenagentur
