Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat sich offen für Änderungen am umstrittenen Gebäudeenergiegesetz gezeigt, will aber am “Kern des Gesetzes” festhalten. Die “zentralen Elemente” seien sowohl im Kabinett als auch im Koalitionsausschuss verabredet worden, sagte sie am Mittwoch den Sendern RTL und ntv.
Trotzdem gehe sie von Änderungen am Gesetzestext aus: “Ein selbstbewusstes Parlament wird immer noch mal auf ein Gesetz draufschauen und schauen, wie man es verbessern kann.” Mit Blick auf die Ankündigung der FDP-Fraktion zur Nachbesserung im Bundestag seien auch die Grünen daran interessiert, beispielsweise die soziale Unterstützung für einkommensschwache Menschen anzupassen. “Natürlich wird es im Detail weitere Vorschläge geben im parlamentarischen Verfahren”, so Dröge. Dabei erwarte sie von der FDP, dass sie sich an Absprachen halte.
Das sei “eine Frage von Verantwortung”. Auch die Bürger seien darauf angewiesen. “Und deswegen gehe ich davon aus, dass die FDP in diesen Absprachen verlässlich uns gegenüber, verlässlich dem Kanzler gegenüber ist und dass wir das Gesetz dann auch in einer guten Fassung im Sommer im Deutschen Bundestag beschließen werden”, sagte die Grünen-Politikerin.
dts Nachrichtenagentur
