SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert lässt offen, wie er beim Mitgliederentscheid über den vorgelegten Koalitionsvertrag der Berliner GroKo votieren wird. Lediglich, dass er abstimmen werde, sagte er dem “Spiegel”.
Dabei übt Kühnert deutliche Kritik an Berlins CDU-Bürgermeisterkandidat Kai Wegner. “Kein SPD-Mitglied freut sich bei der Vorstellung, das Rote Rathaus an die CDU abzugeben.” Gerade die Personalie Wegner sei “eine, die ich als Berliner für mehr als gewöhnungsbedürftig halte”, so der Sozialdemokrat. “Dieser Mann verkörpert wenig von meiner Heimatstadt, in der ich seit bald 34 Jahren lebe: Mir tut das weh”, fügte er hinzu.
Die Mitglieder der Berliner SPD stimmen noch bis Freitag über den Koalitionsvertrag mit der CDU ab. Bei der Wiederholungswahl Mitte Februar war die Partei auf ein historisch schlechtes Ergebnis von 18,4 Prozent abgerutscht. Kühnert warf der CDU vor, sie habe im Wahlkampf Stimmung auf Kosten ganzer Bevölkerungsgruppen gemacht: “Berlin ist eine höchst diverse Stadt und aus Diversität entsteht hier jeden Tag große Kreativität, das funktioniert aber nur, wenn Diversität nicht nur verschämt toleriert, sondern auch offensiv gewollt wird.” In einer Stadt mit 40 Prozent Migrationsanteil über diese Berliner “in so ungelenken Worten zu sprechen, als hätte man es mit einer skurrilen Fetischgruppe zu tun, fand ich gruselig”.
“Ich dachte eigentlich, dass die Union schon weiter wäre”, so Kühnert.
dts Nachrichtenagentur
