Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht noch “viel Potenzial” dafür, die Zusammenarbeit mit China weiter auszubauen. Das Interesse an wirtschaftlicher Kooperation zeige, dass Deutschland kein “Decoupling” wolle, sagte sie am Freitag im Rahmen ihres Staatsbesuchs in der Volksrepublik.
Gleichzeitig nähmen deutsche Unternehmen wahr, dass sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in den letzten Jahren verändert hätten: “Der deutsche Rechtsstaat garantiert chinesischen Unternehmen in Deutschland faire Bedingungen, gleiches erwarten wir auch für deutsche Investitionen in China”, fügte sie hinzu. “Wettbewerbschancen auf Augenhöhe” seien eine Voraussetzung für “fairen wirtschaftlichen Austausch zwischen unseren Ländern”. Einseitige Abhängigkeiten gefährdeten die Sicherheit. “Deswegen befürworten wir als europäische Union den Ansatz von `De-risking`, also Risikominimierung, sowie auch China seit vielen Jahren systematisch daran arbeitet, eigene Abhängigkeiten zu verringern”, so die Ministerin. Darüber hinaus warnte Baerbock auch vor einer Eskalation im Konflikt mit Taiwan. Eine “Destabilisierung der Straße von Taiwan” hätte “dramatische Folgen für jedes Land auf der Welt”, sagte die Grünen-Politikerin. Man stehe “fest zu unserer Ein-China-Politik”, aber Konflikte dürften “nur friedlich” gelöst werden. “Eine einseitige und erst recht gewaltsame Veränderung des Status quo wäre für uns als Europäer nicht akzeptabel”, so die Außenministerin. Am Freitag und Samstag stehen für Baerbock Gespräche mit ihrem chinesischen Amtskollegen Qin Gang und dem ranghohen Außenpolitiker Wang Yi an. Für sie ist es der erste Staatsbesuch in China als Außenministerin.
dts Nachrichtenagentur
