Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat die Abgeordneten zu einem vorsichtigen Umgang mit Social-Media-Apps wie Tiktok aufgerufen. “Ich kann hier nur appellieren: Achtet auf die Daten”, sagte Bas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
“Man muss sich bewusst machen, dass die Daten möglicherweise missbraucht werden. Man hat es nicht immer in der Hand, was mit den eigenen Daten passiert.” Schließlich befänden sich die Server zum Teil im Ausland. “Das ist nicht nur bei Tiktok so, sondern auch bei Facebook oder Instagram.”
Auf den Diensthandys der Bundestagsverwaltung sei die umstrittene App Tiktok nicht installiert, sagte Bas. Auf Instagram ist die SPD-Politikerin in ihrer Funktion als Bundestagspräsidentin jedoch selbst aktiv. Der Datenschutzbeauftragte habe sie deswegen schon gewarnt, räumte Bas ein. Der Instagram-Kanal solle jedoch “erst einmal” weiterbetreiben werden.
Viele junge Wähler informierten sich nur noch mithilfe von Social Media über Politik. “Wollen wir junge Leute ansprechen, brauchen wir Social Media”, so Bas. “Ziehen wir uns zurück, überlassen wir das Feld den Populisten.” Verstimmt ist Bas darüber, dass zahlreiche Abgeordnete auch während wichtiger Bundestagsdebatten wie einer Regierungserklärung des Bundeskanzlers oft ein Handy in der Hand haben.
Viele Bürger empfänden das als respektlos. “Ich verstehe das sehr gut”, sagte die Parlamentspräsidentin. “Ich bekomme jeden Tag zahllose Briefe mit der Forderung, dass ich ein Handy-Verbot aussprechen soll.” Das lasse sich aber nicht durchsetzen.
“Das Smartphone ist für viele Abgeordnete ein Arbeitsgerät.”
dts Nachrichtenagentur