FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die in Teilen der FDP verbreitete Einschätzung zurückgewiesen, die Ampel-Regierung im Bund schade der Partei. “Diese Analyse teile ich nicht”, sagte Djir-Sarai dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagsausgabe).
“Die FDP stellt sicher, dass Deutschland aus der Mitte heraus regiert wird und nicht nach links rückt.” Es würden “eine ganze Reihe von liberalen Modernisierungsprojekten” umgesetzt werden, etwa beim Einwanderungsrecht oder der Entbürokratisierung, so der FDP-Generalsekretär. Zudem müssten viele Baustellen beseitigt werden, die durch die lange Regierungszeit unter CDU-Führung entstanden seien. Ein schwarz-gelbes Regierungsbündnis im Bund sei nicht die bessere Wahl: “Mit der Union zu regieren wäre definitiv nicht einfacher, da sollte sich niemand etwas vormachen”, sagte Djir-Sarai. Nach der Bundestagswahl sei eine Koalition mit der Union nicht möglich gewesen, da diese nach einem katastrophalen Wahlkampf zu sehr mit sich selbst beschäftigt gewesen sei. Auch jetzt habe die Union ihre Rolle noch nicht gefunden. “In der Opposition machen sie keine konstruktive Arbeit”, sagte Djir-Sarai.
dts Nachrichtenagentur
