Die Kommunen haben Verständnis für das Fernbleiben vieler Länderminister beim nationalen Bildungsgipfel von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) gezeigt. “Wir erleben derzeit eine Art “Gipfelritis”, alle Probleme sollen auf irgendwelchen Gipfeltreffen gelöst werden”, sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, der “Rheinischen Post” (Mittwochausgabe).
“Damit kommen wir aber nicht weiter, zumal vor dem Bildungsgipfel rein gar nichts mit Ländern oder Kommunen vorab besprochen worden ist.” Da könnte also nicht viel herauskommen und er könne verstehen, dass viele Länderminister dem Treffen ferngeblieben sind. “Klar ist, dass wir ein Investitionsprogramm für die Schulen brauchen.” Der Rückstau liege bundesweit bei mindestens 30 Milliarden.
“Oft ist in einer Kommune die Schule das traurigste Gebäude”, so Landsberg. In Berlin tagt auf Einladung Stark-Watzingers am Dienstag und Mittwoch der Bildungsgipfel mit Vertretern aus Wissenschaft, Gewerkschaften, Ländern und Kommunen.
dts Nachrichtenagentur