Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Überlegungen bestätigt, ein gemeinsames Manöver von US-amerikanischen, deutschen und polnischen Soldaten in Polen abzuhalten. Das wäre ein deutliches Signal nach innen Richtung Nato, aber auch an den russischen Präsidenten Putin, sagte Pistorius am Sonntagabend in der ARD-Sendung “Bericht aus Berlin”.
“Diese Nato ist längst nicht so schwach, wie er geglaubt hat. Sie ist viel stärker. Viel einiger als vorher.” Für die Länder im osteuropäischen Teil Europas und die Länder im Baltikum sei es wichtig zu sehen, dass Deutschland und die USA zu ihrer Verpflichtung der Bündnisverteidigung stehen.
Pistorius kündigte zudem an, bis Ende März Verträge über neue Panzerhaubitzen unterschrieben zu haben. Er wies Forderungen zurück, man müsse erst die Strukturen bei der Vergabe ändern, bevor die Truppe neues Geld bekommt: “Das eine schließt das andere ja nicht aus. Aber wir leisten bereits Gehöriges.” Seine Absicht sei, zunächst internen Regeln, die das Ministerium sich in den letzten 30 Jahren auferlegt hat, “abzuwerfen”, um schneller agieren zu können: “Das ist jetzt der erste Schritt und der wird schon für Beschleunigung sorgen.”
Außerdem unterstrich er die Forderungen nach einer Aufstockung des Wehretats. Es werde noch drei Jahre brauchen, bis die 100 Milliarden-Sondervermögen ausgegeben sind. Danach werde feststehen, dass noch mehr gebraucht werde.
dts Nachrichtenagentur
