Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat den “Aufstand für Frieden” der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht und der Feministin Alice Schwarzer scharf kritisiert. “Bei dieser Demonstration von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer ging es doch nicht um Frieden”, sagte sie dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” mit Blick auf die Kundgebung am Brandenburger Tor.
“Es ging nicht um die Ukraine, die seit einem Jahr brutal und völkerrechtswidrig angegriffen wird von Putins Russland. Es ging nicht um das Leid und die Zerstörung, der die Menschen in der Ukraine tagtäglich ausgesetzt sind.” Haßelmann warf Wagenknecht und ihren Mitstreitern vielmehr mangelnde Abgrenzung zu Extremisten vor. “Wer sich da alles gemein gemacht hat mit Wagenknecht und Co. und ihrer Selbstinszenierung, zeigen die Bilder von Demonstrierenden aus der rechten Szene und von Verschwörungsideologen, die ihrem Aufruf gefolgt sind”, sagte die Grünen-Politikerin.
Diesen Menschen bereite die Linken-Politikerin “in voller Absicht eine Bühne”. Das sei ein “durchschaubares gefährliches Spiel, mit dem sofort Schluss sein muss”. Die Grünen-Fraktionschefin fügte hinzu, dass der russische Präsident Wladimir Putin den Krieg begonnen habe und ihn sofort stoppen könne. Die Ukraine habe bis dahin “jedes Recht, sich selbst zu verteidigen gegen die furchtbaren Angriffe auf Städte wie Butscha, Charkiw, Mariupol und Bachmut, gegen die Zerstörung der Infrastruktur und Kulturgüter”.
Deutschland stehe fest an ihrer Seite. “Und wir werden nicht nachlassen in unserer Unterstützung und Solidarität.” Im Übrigen haben die UN-Vollversammlung Putin gerade “mit einem überwältigenden Signal” von 141 Stimmen zur Beendigung des Krieges aufgefordert. Das sei Diplomatie, so Haßelmann, und zeige: “Die Welt will Frieden.”
dts Nachrichtenagentur