Das Bundeswirtschaftsministerium ist offenbar in Gesprächen mit dem ostdeutschen Energiekonzern Leag über einen früheren Ausstieg aus der Braunkohle in Ostdeutschland. “Ein auf 2030 vorgezogener Kohleausstieg im Osten muss besprochen werden”, sagte eine Sprecherin dem “Spiegel”.
Dies könne allerdings nur im Konsens entschieden werden, wie Robert Habeck (Grüne) bereits deutlich gemacht habe. Die tschechische Leag-Mutter EPH wollte gegenüber dem Magazin Gespräche “weder bestätigen noch dementieren”. Die Landesregierungen in Sachsen-Anhalt und Sachsen hatten sich bisher gegen ein vorgezogenes Ende der Braunkohleförderung ausgesprochen. Brandenburg wäre nur unter Auflagen dazu bereit. Ein 2020 verabschiedetes Gesetz sieht vor, erst 2038 aus der Kohleverstromung auszusteigen. Im Rheinischen Revier hatte sich Habeck indes mit der schwarz-grünen Landesregierung von Nordrhein-Westfalen und dem Energiekonzern RWE im Oktober auf einen Ausstieg im Jahr 2030 geeinigt. Am 22. Februar besucht der Minister nach Informationen des “Spiegels” den Kohle-Industriestandort Schwarze Pumpe in der Lausitz sowie die Leag.
dts Nachrichtenagentur
