Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat einen bundesweiten Plan zum Ausbau der Windkraft angekündigt. “Bis 2030 werden das an Land im Schnitt vier bis fünf Windräder jeden Tag sein”, sagte er der “Bild am Sonntag”.
Die Regierung gehe den Ausbau “generalstabsmäßig” an: “Gerade erstellen wir einen Fahrplan, was bis wann an neuen Anlagen gebaut sein muss, damit wir unsere Ziele für 2030 erreichen. Jeden Monat wird es dann ein Gespräch mit den Ländern geben, wie weit sie damit vorangekommen sind. Was nicht pünktlich geschafft wird, muss aufgeholt werden.” Deutschland sei ein Land mit einer großen wirtschaftlichen Leistungskraft und einem gut funktionierenden Sozialstaat. “Es mangelt uns aber etwas an Tempo. Wir brauchen mehr Schwung bei Innovationen und für die Modernisierung unserer Industrie, damit wir 2045 klimaneutral wirtschaften können”, so Scholz. Die Energiekrise, hervorgerufen durch den Ukraine-Krieg, habe gezeigt, “wozu Deutschland in der Lage ist”. Der Kanzler zeigte sich überzeugt, dass Deutschlands trotz Krieg, Inflation und Energiekrise eine “gute Zukunft” vor sich habe. “Deutschland geht gestärkt aus der Krise hervor”, so Scholz. Dementsprechend optimistisch schaut der Bundeskanzler auch auf den Winter 2023/2024. “Wenn nichts Unvorhergesehenes passiert, bin ich zuversichtlich, was den nächsten Winter betrifft”, sagte Scholz. “Wir werden jetzt aber den Schwung der vergangenen Monate nutzen, das Deutschland-Tempo, um beim Ausbau von Windkraft und Solarenergie richtig voranzukommen, damit wir weniger abhängig werden vom Import von fossilem Gas, Kohle oder Erdöl.”
Auch die Digitalisierung und Datenverarbeitung will Scholz vorantreiben: “Es kann doch nicht sein, dass deutsche Medizintechnikunternehmen die Daten der Krankenhäuser von Mexiko City nutzen, weil sie deutsche Daten nicht verwenden dürfen.” Angesichts der Inflation rief Scholz Unternehmen auf, ihren Mitarbeitern die steuerfreie Sonderzahlung in Höhe von 3.000 Euro zu gewähren. Es bleibe die Verantwortung von Arbeitgebern, dass die Arbeitnehmer “gut durch diese Zeit kommen”. Deshalb habe die Regierung die Möglichkeit geschaffen, dass jede Firma ihren Beschäftigten eine Sonderzahlung von bis zu 3.000 Euro geben könne, die steuerfrei und abgabenfrei sei.
Viele Unternehmen hätten davon Gebrauch gemacht. “Ich kann die Wirtschaft nur ermuntern, dass Weitere diesen Beispielen folgen”, so Scholz.
dts Nachrichtenagentur
